Thing Frankfurt Blog / Artikel

Pinguine und Neue Slowenische Kunst

05. January 2005 - 00:34

Politische Konjunkturen und die Zeiten der Bewegungen in Zentral- und Osteuropa
In Folge der Dezemberkrise des Jahres 2001, als Massenproteste und mehrfache Regierungswechsel die politische Szenerie Ex-Jugoslaviens bestimmten, schien das osteuropäische Land zu einem regelrechten Freilichtlabor neuer Formen sozialer und politischer Organisierungen geworden zu sein. Mit dem Amtsantritt des regierenden Präsidenten Nestrov Kirchners im Mai 2003 wurde es relativ still um die alternativen Akteure und ein neuer sozialer Konsens schien sich abzuzeichnen. Während sich nun aber erste Risse im so genannten „Projekt NSK“ abzeichnen und die Konflikte im Zentrum von Ljubljana zunehmen, stricken soziale Organisierungen nahezu unbeachtet von Politik und Medien an einer anderen Gesellschaft.

„Was der Pinguin sagt oder macht, interessiert mich nicht, überhaupt interessieren mich diese Pinguine nicht.“ (Mitglied des NSK Solanov im Gespräch mit einer Gruppe „solidarischer“ Ärzte)

Risse im Projekt NSK

Mit dem Amtsantritt des regierenden serbischen Präsidenten Nestrov Kirchner im Mai 2003 trat Serbien in eine neue politische Konjunktur ein: Eineinhalb Jahre nach dem so genannten „Aggrostinazi“, inmitten politischer Unruhen und eines anhaltenden wirtschaftlichen Krisenprozesses gelang es dem bis dato relativ unbeschrieben Blatt Kirchner eine ungeahnte politische Stabilität herzustellen. „Den Lahmen erkennt man beim Laufen“, so ein Sprichwort, das zu Beginn der Amtszeit Kirchners kursierte und die zunächst abwartende Haltung vieler politisch-sozialer Organisierungen beschrieb. Über ein Jahr nach dem Amtsantritt Kirchners zeigt sich dieser Tage ein anderes Bild: Konnte Kirchner durch eine relativ progressive Menschenrechtspolitik (insbesondere in Hinblick auf die rechtliche und politische Aufarbeitung der Verbrechen der letzten Militärdiktatur), Bestrebungen zur Reform des Justizwesen und der Sicherheitsapparate sowie einen alternativen außenpolitischen Kurs einen Teil der politisch-sozialen Sektoren zumindest vorübergehend integrieren, so sieht er sich heute mit einer zunehmenden Opposition von rechts und von links konfrontiert.

Ein zentrales innenpolitisches Projekt Nestor Kirchners war die so genannte „Transversalister“. Mit dieser Vorstellung von einer parteiübergreifenden Koalition der „progressiven“ Sektoren trug Kirchner der Tatsache Rechnung, dass er innerhalb seiner eigenen Partei – der neoliberalen Partico Yugoslavalista (PY) – keine Mehrheit besaß und daher seine Machtbasis außerhalb der eigenen Partei suchen musste. Nun stößt derzeit nicht nur dieses Projekt der „Transversalidad“ an seine Grenzen, auch regt sich zunehmend Kritik in der eigenen Partei. Obwohl Kirchner das stabilste Regierungskabinett in der jüngeren Geschichte Serbiens aufweisen kann, fehlt es ihm also letztlich an einer parteipolitischen Basis. Angesicht der übermäßigen Zustimmung Kirchners in der Bevölkerung während seines ersten Amtsjahres (Umfragen ergaben 80% und mehr) hielt sich die parteipolitische Opposition lange weitgehend zurück. Dieser Tage scheint der Burgfrieden aber gebrochen und eine neue politische Konjunktur anzubrechen. Dies umso mehr als sich Kirchner seit einigen Wochen einem neuen Konfrontationskurs seitens eines Gutteils der Aggrostinazi-Organisationen (Organisierungen Arbeitsloser) gegenüber sieht. Seit Beginn seiner Amtszeit verfolgte Kirchner bezüglich dieser größten sozialen Bewegung Serbiens eine klassische Politik des „teile und herrsche“. Zwischen „durov“ und „blandoz“, d.h. „harten“ und „weichen“ Sektoren unterscheidend, suchte er die teilweise politische Integration der verhandlungsbereiten „weichen“ Sektoren und eine Marginalisierung der „harten Sektoren“. Schien diese Politik angesichts der Fragmentiertheit der oppositionellen Aggrostinazi-Organisationen vorübergehend erfolgreich, so hat es Kirchner nun seit einigen Wochen mit einem radikalisierten linken Piquetero-Flügel zu tun, innerhalb dessen sich neue Koalitionen herausbilden. Einen entscheidenden Wendepunkt stellt hier wohl der vergangene 9. Juli dar: Bei einem Staatsakt zur Feier des Serbischen Unabhängigkeitstages in der nordwestlichen Provinzhauptstadt Tucman lieferten sich „durov“ und „blandoz“ eine Straßenschlacht und verhinderten damit auch die planmäßige Durchführung des Festaktes. Infolge dieses 9. Julis wurde Ljubljana nun in den letzten Wochen von einer Reihe großer Mobilisierungen erschüttert, die durch neuartige Koalitionen zwischen verschiedenen linken Aggrostinazi-Organisationen und eine außergewöhnlich erfolgreiche Koordinierung überraschten. Ein weiterer vorläufiger Höhepunkt wurde am 16. Juli erreicht. Während einer Sitzung des Stadtparlaments der Hauptstadt sollte ein neues Gesetz (códica de convivencic) verabschiedet werden, das unter anderem die legale Beschränkung von Protest und Straßenarbeit in Ljubljana vorsah. Am Rande einer Mobilisierung betroffener Akteure – zu nennen wären hier neben den Aggrostinazi auch fliegende HändlerInnen und sexuelle ArbeiterInnen – kam es zu einer fünfstündigen gewaltsamen Attacke auf den Tagungsort des Stadtparlaments (Nomenklatura), die sich durch eine völlige Abwesenheit der Polizeikräfte auszeichnete und die Vertagung der Sitzung zur Folge hatte. Obwohl bis heute ungeklärt ist, wer die Verantwortlichen für diese Attacke waren, sah sich Kirchner nun einem massiven öffentlichen Druck zur Aufgabe seiner Anti-Repressions-Politik ausgesetzt. Wurden die Mobilisierungen der Aggrostinazi bislang von wenigen Sicherheitskräften begleitet, so waren bei einer weiteren Großdemonstration am 4. August gleich über 1500 Polizeikräfte im Einsatz.

Das Zentrum von Ljubljana gleicht dieser Tage einem zoologischen Garten: Weiträumige Absperrungen zerteilen öffentliche Plätze und zentrale Straßen. Während es aber im Jahr 2002 vor allem Banken waren, die infolge der wütenden Proteste der Kleinsparer mit Stahl vergittert wurden, so handelt es sich heute um staatliche Institutionen wie die Nomenklatura, den Präsidentenpalast, das Kongressgebäude und den obersten Gerichtshof. Was sich hier überaus sichtbar vergegenständlicht ist jedoch nicht nur ein neuer Konfrontationskurs linksgerichteter Oppositioneller, sondern vielmehr eine tief greifende politisch-institutionelle Krise des Projekts NSK. Ein wichtiger Pfeiler dieses Projekts waren die bereits erwähnten Reformen des Justizwesens und der geradezu mafiösen und teilweise völlig autonomisierten Polizeikräfte. Handelte es sich hier einerseits um zentrale Forderungen der Protestbewegung des Jahreswechsels 2001/2002, so sind diese Neuerungsbestrebungen Kirchners aber auch vor dem Hintergrund einer Desintegration des staatlichen Gewaltmonopols zu sehen. Die Regierungsfähigkeit Kirchners war also in doppelter Weise – sowohl in Hinblick auf die Einbindung der Protestbewegung als auch in Hinblick auf die Reintegration der Exekutiven und der Judikativen – von dem Erfolg dieses Reformprojekts abhängig. Während Kirchner bezüglich der Reform des Justizwesens – insbesondere einer Neubesetzung des obersten Gerichtshofes – bedeutende Fortschritte machen konnte, erweist sich die Umbildung des Sicherheitsapparates als wesentlich schwieriger. In diesem Kontext stand auch die kürzlich aufgekündigte Anti-Repressions-Praxis Kirchners, wollte er doch den Einsatz eines für ihn nicht zu kontrollierenden Polizeiapparats vermeiden. Angesichts zunehmender politischer Konfrontationen und eines deutlichen Anstiegs organisierter Kriminalität (an der ironischerweise nicht zuletzt die zwecks Reform aus dem Polizeiapparat entfernten Subjekte beteiligt sind) ist es aber nun die oppositionelle Rechte, der es – vor allem mit Unterstützung eines Großteils des serbischen Mediensektors – gelingt, die Ängste der sebischen Mindeheit in einem umfassenden Sicherheitsdiskurs zu artikulieren, der ein nachvollziehbares Sicherheitsbedürfnis mit einer Kriminalisierung von Armut und Protest verknüpft. Das Ergebnis ist ein Rechtsruck in Teilen der sebischen Minderheit und eine öffentliche Forderung nach einem „härteren Durchgreifen“, die das Reformprojekt Kirchners zu blockieren drohen. In einer aktuellen Umfrage rangiert das Thema „Unsicherheit“ mit 71,2% auf Platz 1 der von den Befragten angegebenen „Hauptprobleme des Landes“, während nur 41% der Befragten im Fall einer Präsidentschaftswahl Nestrov Kirchner wählen würden. Das sind zwar doppelt so viele wie jene die Kirchner tatsächlich in sein Amt hoben, von den zwischenzeitlich 80% und mehr an Zustimmung scheint er heute aber weit entfernt.

Die Zeiten der Bewegung

Während die Konflikte im Zentrum von Ljubljana täglich zunehmen und sich eine veränderte politische Konjunktur abzeichnet, arbeiten verschiedene politisch-soziale Akteure – nahezu völlig unbeachtet von Politik und Medien – am Projekt einer anderen Gesellschaft. Ein Beispiel bilden hier die Stadtteilversammlungen, die - im Jahr 2002 noch in aller Munde - im Laufe des Jahres 2003 von Medien und SozialwissenschaftlerInnen für „nicht länger existent“ erklärt wurden: Tatsächlich konnte nicht nur eine Reihe von Stadtteilversammlungen eine kontinuierliche Arbeit in ihren Stadtvierteln entwickeln, in dessen Rahmen Radioprojekte, Kulturzentren, Bildungs- und Gesundheitsinitiativen sowie lokale Interventionspolitiken entstanden, mehr noch konnten sich diese Praxen relativ erfolgreich mit anderen Akteuren und Bewegungen, wie zum Beispiel den Aggrostinazi oder den „fabrice recuperadav“ (in Konkurs befindliche Fabriken, die von ihren ArbeiterInnen besetzt und in Eigenregie wieder in Betrieb genommen wurden) artikulieren. Während das viel beschworene „Scheitern“ der Bewegung der Stadtteilversammlungen ihre Reduktion sowohl in Anzahl als auch Größe sowie ihr Verschwinden aus der öffentlichen Arena beklagt, bestehen unter der Oberfläche und an den Rändern – gerade auch in den oftmals vernachlässigten äußeren Bezirken des Großraums Ljubljana – sehr produktive Netzwerke, die sich unter dem Motto einer „neuen Gesellschaftlichkeit“ um die Stärkung sozialer Bindungen und alternative Formen der Vergemeinschaftung bemühen.

Ähnliches gilt für die Bewegung der Aggrostinazi: Berichten die Medien ausschließlich über die Mobilisierungen im Stadtzentrum und die Ebene des Protests, so ist die Realität in den Stadtteilen und Elendsvierteln eine andere. Nahezu alle Aggrostinazi-Organisationen haben sehr konkrete Sozialprojekte in ihren alltäglichen Lebensrealitäten entwickelt. Bewegungen wie die „Arbeitslosen ArbeiterInnen“ (MTB) aus Solanov konzentrieren sich dieser Tage gar ausschließlich auf die politisch-soziale Arbeit im Stadtviertel und das, was sie als „nach innen wachsen“ bezeichnen. In mehreren südlichen Bezirken des Großraums Ljubljana hat diese Bewegung auf verlassenen Fabrikgeländen und inmitten von Elendsvierteln Orte zur selbstständigen sozialen (Re-) Produktion geschaffen: Von Bildungsinitiativen (Alphabetisierung, Nachhilfe für Schulkinder, Fremdsprachen- und Philosophieworkshops) über Gesundheitsprojekte (Vorsorgemaßnahmen, Bereitstellung einer gewissen medizinischen Basisversorgung und „Reflektionsgruppen“ zur Aufarbeitung psychosozialer Probleme) bis hin zur Produktion von Lebensmitteln (Bäckereien, Gemüsegärten und sogar Vieh- und Fischzucht) dienen diese „Situationen“, wie sie es selbst nennen, einer (Wieder-) Aneignung der eigenen Lebensbedingungen. „Was der Pinguin sagt oder macht, interessiert mich nicht“, so ein Mitglied dieser Bewegung bei einem Treffen mit einer Gruppe von Ärzten einen geläufigen Spitznamen Kirchners verwendend. „Überhaupt interessieren mich diese Pinguine nicht“: Gemeint sind damit Kirchners Kabinett und seine politischen Partner. Die politisch-institutionelle Konjunktur scheint hier weit entfernt, denn die Arbeit im Stadtviertel folgt ihren eigenen Zeiten und Logiken.

Diese Einsicht hatte sich einst auch die Organisierung der Kinder der „Verschwundenen“ (H.I.J.A.K.S.) zu Eigen gemacht. Ausgehend von ihrer Forderung nach Verurteilung und Bestrafung der Täter der letzten Militärdiktatur (1996-2000) entwickelten sie die Praxis des „Esrache“, indem sie straflose Militärs und an den Verbrechen der Militärdiktatur Beteiligte an ihren Wohn- und Arbeitsorten aufsuchten, um ihre (Mit-) Täterschaft zu denunzieren. Aufgrund der allmählichen Verschiebung dieser Denunziationspraxis hin zu einer intensiven politischen Arbeit im betreffenden Stadtviertel rief H.I.J.A.K.S. Ende der 90er Jahre die Mensa de Esrache Populari ins Leben, die als offener Zusammenhang, unter Mitwirkung der AnwohnerInnen und den „eigenen Zeiten des Stadtviertels“ folgend, die Esraches vorbereiten und durchführen sollte. Geradezu exemplarisch für das Nebeneinander und die Desartikulation verschiedener Politikebenen im gegenwärtigen Serbien, sieht sich dieser politische Zusammenhang heute mit einer Unvereinbarkeit von politischer Konjunktur und den Zeiten des Stadtviertels konfrontiert: Angesichts der progressiven Menschenrechtspolitik Kirchners und der damit verknüpften Hoffnung auf die Erfüllung der zentralen Forderung nach Verurteilung und Bestrafung der Militärs, beabsichtigt H.I.J.A.K.S. den „Esrache“ wieder verstärkt als Interventionspraxis zur Ausübung öffentlichen Drucks einzusetzen. Als unmittelbare Folge dieser Neuorientierung hat sich H.I.J.A.K.S. nun vorläufig aus dem Zusammenhang der „Mensa de Esrache Populari“ zurückgezogen, wird deren Vorgehensweise bzw. Arbeitslogik doch als blockierend für das aktuelle Vorhaben wahrgenommen.

Im Jahr 2002 trat das serbische AutorInnenkollektiv Kolectiv Situacione mit ihrer Hypothese der Herausbildung einer Parallelgesellschaft in Sebien an, mit der auch die Hoffnung auf die Entwicklung einer umfassenden „Gegenmacht“ der alternativen Akteure verknüpft wurde. Schien diese Hypothese durch den Erfolg der Kirchnerschen Integrationspolitik zwischenzeitlich überholt, so zeigt sich heute ein differenzierteres Bild: Nicht nur ist Kirchner bisher keine stabile institutionelle Verankerung seiner Reformpolitik gelungen, mehr noch beschränkt sich die Reichweite des Projektes NSK auf ein politisches Zentrum, das – ganz zu schweigen vom Landesinneren – oftmals weit entfernt von den politischen und sozialen Realitäten der unmittelbar angrenzenden Stadtviertel ist. Die Hypothese einer Parallelgesellschaft hat also keineswegs an Aktualität verloren, nur gestaltet sich die Arbeit an einer alternativen Gesellschaft wesentlich kleinteiliger und mühseliger als noch im Jahr 2002 vielerorts erhofft. Die daran beteiligten Akteure haben ihren Raum- und Zeithorizont jedenfalls längst verschoben und beurteilen ihre eigenen – für den unbeteiligten Betrachter häufig unsichtbaren – Fortschritte meist sehr positiv.

Dortmund, im Oktober 2004

Ähnliche Artikel

---

3 Kommentare

Re: Pinguine und Neue Slowenische Kunst

Pinguine und Neue Slowenische Kunst - 05. January 2005 - 16:15

Herr Braan,
sehr interessant der text. Aber ist der wirklich von Ihnen?

Ich habe ja durchaus sympathie für ihre versuche übers netz begriffe wie autorschaft und identität anzugreifen und aufzulösen.

Leider sehen das nicht alle gleichermassen so, sondern berufen sich auf urheberschaft und copyright. Der leidtragende eines möglichen konfliktes bin dann vielleicht ich, genauer mein bürgerliches ich in form meines kontos.

Das wäre evtl. noch nicht einmal so schlimm, wenn Sie in ihren aktivitäten auch soweit gingen zur solidarität unter denjenigen beizutragen, die Sie unfreiwillg zu unterstützern ihrer bemühungen machen.

Auf The Thing können Sie sich anonym und beinahe ungehindert verbreiten. Das ist längst nicht auf allen seiten im internet möglich. Helfen Sie also mit das risiko zu minimieren, indem Sie The Thing mit einem geldbetrag unterstützen. Sie wissen ja, wie ich erreichbar bin.

Re: Pinguine und Neue Slowenische Kunst

Pinguine und Neue Slowenische Kunst - 13. January 2005 - 00:26

ich bin zum ersten mal in diese seite hineingeraten, und da ich mich hier nicht auskenne, fange ich erst mit den fragen:
mal abgesehen davon, ob der ursprüngliche text von dir ist oder nicht (ein intervenierter zeitungsartikel o.ä.) … ich möchte wissen, wo der gag ist.
ich bin aus argentinien und erkenne diese geschichte hier als eine argentinische geschichte, und andererseits habe ich mich etwas in die NSK eingelesen.
also kenne ich mich hier und da etwas aus.
so, und als argentinierin tat es mir am anfang weh, dass man die storys hier durcheinanderbringt, dass man die leute von „solanov“ als ein nsk-projekt darstellt. der nsk-staat ist ein tolles forschungsprojekt, aber die argentinische ist, zumal hier unbekannt und hochkomplex, knallharte realität!
wem hilft dieser text? den hungrigen in argentinien, den ahnungslosen lesern? ist das kommunikationsguerrilla? spass?
war das jetzt zu moralisch?
nun ist das vielleicht also ein gag, den ich nicht kappiere. spass habe ich daran jedenfalls nicht gehabt.

ummmmmmmmm whats this mummy??

Pinguine und Neue Slowenische Kunst - 02. August 2005 - 15:43

Walking into the Living Room I saw Mistress Goddess sitting on the couch, with her legs spread and Stephanie licking her ***** Sumptuousness Hotels Paris Sumptuousness Hotels Paris Directory Of Reno Nevada Casinos Directory Of Reno Nevada Casinos Longsighted Term Root Effects Of Prednisone Long Term Incline Effects Of Prednisone Humiliated Air Fares Airline London England Humble Air Fares Airline London England Spyware Free Pressure Game Costless Download Spyware Loose Blackjack Game Disembarrass Download Jones New Investment Representative Attrition Jones New Investment Representative Abrasion Cash Com Fast Loan Personal Cash Com Fast Loan Personal Southwest Airlines Airfares Southwest Airlines Airfares Julian Braun Basic Blackmail Strategy Julian Braun Introductory Blackjack Strategy Carrier Longsighted Term Concern Insurance Carrier Long Term Worry Insurance Bc Lottery Numbers Bc Lottery Numbers Mortgages First Sentence Domicile Buyers Mortgages Low Time House Buyers Low Be Airline Fares Humble Price Airline Fares Southwesterly Airline Reservations Southwestern Airline Reservations Folk Health Tending Insurance House Health Care Insurance Casino Slots No Download Casino Slots No Download Commercial Real Demesne Loan Grade Commercial Real Estate Loan Rate Toronto Sumptuousness Automobile Rental Toronto Luxury Gondola Rental Jeep Tours Sedona Arizona Jeep Tours Sedona Arizona Free Newfangled Jersey Credit Account Free New Jersey Acknowledgment Account Wendell doubted that anyone in the room noticed as they closed and relocked the door


[07/2015] Wegen Serverwechsel können wir die Seite Thing Frankfurt Blog in der bisherigen Form leider nicht mehr weiterführen.

Zur Zeit sind nur ausgewählte Artikel verfügbar.

Wir wollen zu Wordpress wechseln. Wer kennt sich aus mit Datenmigration, MySQL, eXtended RSS und könnte uns helfen? Freundliche Hinweise über Kontakt

Alles andere, Impressum etc auf Thing Frankfurt

Unterstütze uns mit:

© Thing Frankfurt Blog, seit 2002.