Wenn die Frage zur Frage wird (beim Kulturausschuß)
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Die 10. Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Frankfurt (19.4.2007) war wieder einmal ein prägnantes Beispiel für den Umgang von Politikern mit Bürgerbeteiligung.
Dabei heißt Punkt 4 der Tagesordnung "Bürgerinnen- und Bürgerrunde". Aber das ist ein gutes Stück Arbeit.
Die BürgerInnen dürfen bei diesem Ausschuss nur zur Tagesordnung fragen. Und dann auch nur im Voraus. Kommt es zur eigentlichen Debatte haben nur die Politiker das Wort.
Ich hatte mir diesmal vorgenommen etwas zu Top 6 zu fragen, der den begehrlichen Titel "Frankfurt - Stadt für Kreative" trug.
Gleich zu Beginn der Sitzung wurde aber Top 6 vertagt. Damit hätte ich gleich wieder gehen können. Die Vorsitzende (Grüne) erteilte mir dennoch das Wort. Ich fragte den Kulturdezernenten Felix Semmelroth, wie er sich die kulturelle Gesamtlage und zukünftige Strategien im Kulturbereich im Hinblick auf das Thema vorstelle.
Es antwortete mir die Vorsitzende. Sie gäbe meine Frage an die Antragstellerin weiter. Darauf erläuterte mir die Dame von der FDP nochmals in eigenen Worten, was ich schon im vorliegenden Antrag (NR374) lesen konnte.
Nachdem sie damit fertig war, ergriff wiederum die Vorsitzende das Wort und erklärte meine Frage für "beantwortet". Ich widersprach, meine Frage sei mitnichten "beantwortet". Von der Vorsitzenden kam daraufhin die Bemerkung der Top 6 sei ja "sowieso" vertagt, und man könnne dann diskutieren, wenn er zur Vorlage käme.
Hier hätte ich energischer protestieren müssen, aber ich verzichtete auf weitere Wortmeldungen. Mir geht es ja nicht vornehmlich darum, das befremdliche Verhalten der Ausschussmitglieder zu kritisieren, sondern an der Kulturpolitik in Frankfurt konstruktiv mitzuwirken.
Offensichtlich ist das in der bisherigen Form, - versuchen Fragen zu stellen -, nicht möglich. Ich mag nicht zum Nörgler werden. Und die Gefahr ist offensichtlich groß. In den letzten vier Sitzungen des Kulturausschusses hat kein Bürger eine Frage gestellt.
Ich muß mir eine andere Strategie ausdenken.
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Hier noch der Antrag der FDP im Wortlaut:
Antrag vom 14.03.2007, NR 374
Betreff:
Frankfurt - Stadt für Kreative
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Gründung bzw. Ansiedlung einer Hochschule für kreative Berufe in Frankfurt am Main möglich ist.
Begründung:
Frankfurt am Main ist ein Medienstandort mit einer großen Anzahl von Beschäftigten in den kreativen Berufen. Als Standort für Filmnachbearbeitung besitzt Frankfurt weltweit einen hervorragenden Ruf. Ebenfalls sind hier viele Unternehmen der Werbebranche angesiedelt, die gut ausgebildete Mitarbeiter vor Ort benötigen. Die Kapazitäten der Hochschule für Gestaltung in Offenbach reichen mittlerweile nicht mehr aus, um die Anforderungen zu befriedigen.
Damit Frankfurt auch in Zukunft auf diesen Gebieten ein international anerkannter Standort bleiben kann, ist es unverzichtbar, dass sich hier eine junge kreative Szene entwickelt, von der Impulse in die Stadtgesellschaft hinein ausgehen.
Antragsteller:
FDP
Quelle: PARLIS, http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27NR_374_2007'